Partnerschaft: strategisch, pragmatisch oder selektiv? : Die Eu und Russland auf der Suche nach einem neuen Vertrag
Spranger, Hans-JoachimDownload:
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URL | http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2008/294/ |
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Dokumentart: | Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung |
Institut: | HSFK-Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung |
Schriftenreihe: | HSFK-Standpunkte : Beiträge zum demokratischen Frieden |
Bandnummer: | 2006,06 |
Sprache: | Deutsch |
Erstellungsjahr: | 2006 |
Publikationsdatum: | 04.02.2008 |
DDC-Sachgruppe: | Politik |
BK - Basisklassifikation: | 89.90 (Außenpolitik, Internationale Politik), 89.73 (Europapolitik, Europäische Union) |
Sondersammelgebiete: | 3.6 Politik und Friedensforschung |
Kurzfassung auf Deutsch:
Schlagzeilen machte Russland jüngst vor allem mit schlechten Nachrichten: So haben etwa der Strahlentod des Ex-Agenten Litwinjenko oder die Ermordung der Journalistin Politkowskaja erneut Kritik am russischen Demokratieverständnis laut werden lassen. Diese Ereignisse trüben nicht nur das Verhältnis des Westens zu Russland, sie beeinflussen auch die Verhandlungen zwischen Europäischer Union und Russland für eine neue „strategische Partnerschaft“. Erklärte Absicht beider Seiten war es, die bisherige vertragliche Basis ihrer Partnerschaft auf ein höheres Niveau zu heben. Doch die unübersehbaren Demokratiedefizite Russlands nähren in der EU Ängste vor einer übergroßen Abhängigkeit von einem solchen Partner. Die EU befindet sich hier in einem Dilemma: Einerseits ist dieser Nachbar ein wichtiger Handelspartner und Energielieferant, andererseits scheinen die Differenzen in den Wertvorstellungen zuweilen unüberbrückbar. Neben durchaus berechtigter Kritik schwingen bei den EU-Mitgliedern auch alte Ressentiments und Abgrenzungsdemonstrationen ehemaliger „Warschauer Pakt-Staaten“ mit. Hans-Joachim Spanger beleuchtet die unterschiedlichen Positionen und Wahrnehmungen im russisch-europäischen Verhältnis und zeigt auf, dass eine Abkehr voneinander keine Lösung sein kann. Vielmehr gilt es für die EU, zunächst einen pragmatischen Weg einzuschlagen, ohne dabei die alten Demokratisierungsziele aufzugeben. Diese sollten im Rahmen der neuen Partnerschaft gemeinsam verfolgt werden.
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