Philip Liste

Am 8. März 2006 meldete die New York Times, dass Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), erneut weitreichende Änderungen in der Organisation fordert. Bislang chaotische Prozeduren müssten professioneller und effizienter werden. Dies sei nötig, um den veränderten weltpolitischen Rahmenbedingungen 60 Jahre nach Gründung der UN Rechnung zu tragen.

Was auf die gesamte Organisation zutrifft, gilt auch für eines ihrer wichtigsten Organe: den Sicherheitsrat. Errichtet wurde er, um einen weiteren Weltkrieg abzuwenden. Mittlerweile ist die Bedrohungslage komplexer geworden – Terrorismus, Menschenrechtsverletzungen und innerstaatliche Konflikte sowie nicht selten auch Armut oder Krankheiten werden als Ursachen für Konflikte ausgemacht. Um eine Strategie gegen Bedrohungen entwickeln zu können, muss zunächst Einigkeit darüber herrschen, was als Bedrohung angesehen wird. Dieser „neue Sicherheitskonsens“ lässt jedoch auf sich warten.

Ebenso verhält es sich mit einer Reform des Sicherheitsrats selbst. Er spiegelt wie kaum ein anderes UN-Organ das Gleichgewicht der (Sieger-) Mächte nach dem Zweiten Weltkrieg wider. Kleine und vor allem Entwicklungsländer sind dadurch unterrepräsentiert, obwohl sie eigentlich vollwertige Mitglieder der UN sind – „one country one vote“. Diese mangelnde regionale Ausgewogenheit führt auf Dauer zu einem Glaubwürdigkeitsverlust, dem nur eine umfassende Reform entgegentreten kann, wie Philip Liste in seinem Standpunkt verdeutlicht.