Wolfowitz' Welt verstehen : Entwicklung und Profil eines "demokratischen Realisten"

Kubbig, Bernd W.

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2007/186/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: HSFK-Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Schriftenreihe: HSFK-Report
Bandnummer: 2004,07
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2004
Publikationsdatum: 20.12.2007
SWD-Schlagwörter: Weltbild , Wolfowitz, Paul
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 15.87 (USA), 89.90 (Außenpolitik, Internationale Politik)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Paul Wolfowitz ist als wichtiger Mitgestalter der US-Außen- und Sicherheitspolitik ein auch in Deutschland gleichsam bekannter wie höchst umstrittener Akteur geworden. Das gilt vor allem im Zusammenhang mit dem Irakkrieg, der die ohnehin bestehenden transatlantischen Turbulenzen verstärkt hat. In der politisch nicht einheitlichen Bush-Administration vertritt der Stellvertretende Verteidigungsminister eine Gruppierung, die in der Regel als neokonservativ bezeichnet wird. Zu ihrem Profil gehört ein ausgeprägt Amerikazentriertes Selbstbild, die Präferenz für den (frühzeitigen) Einsatz militärischer Gewalt zur Lösung im Kern politischer Probleme und die letztendlich unilaterale Durchsetzung der Außen- und Weltordnungspolitik ohne Rücksicht auf internationale Organisationen, Normen und Verträge. Der Vizechef des Pentagon nimmt damit auf amerikanischer Seite eine extreme Position im Hinblick auf alle Dimensionen ein, die den transatlantischen Konflikt ausmachen. Es sind dies unterschiedliche Auffassungen über das Selbstverständnis des Westens als einer Gemeinschaft demokratischer Staaten, über die bevorzugten politischen und/oder militärischen Mittel sowie über außen- und weltordnungspolitische Zielvorstellungen. Wolfowitz ist zudem eine intellektuelle Herausforderung. Denn er hat vor allem in der Menschenrechts- und Demokratisierungsfrage die traditionelle Einordnung von Liberalen und Konservativen durcheinander gebracht. Paul Wolfowitz und sein außenpolitisches Weltbild sind der Gegenstand dieser Studie. Sie untersucht, wie dieses Weltbild zustande gekommen ist, aus welchen ideellen Quellen es sich speist, wie stabil es ist und welche Wirkung von ihm vor allem dort ausgeht, wo es sich in Form von Ideen – verstanden als Expertise, Vorschläge und Konzepte – auf konkrete politische Entscheidungen bezieht. Wolfowitz versteht sich nicht als Neokonservativer, sondern als „demokratischer Realist“ (oder als „pragmatischer Idealist“), bei dem die US-Traditionsstränge des Idealismus und Realismus zusammenkommen. Ich verwende alle drei „Etiketten“, um ihn und sein Weltbild zu charakterisieren – also den für ihn bedeutsamen, bevorzugt unilateral durchgeführten Export der demokratischen Werte, sein Amerika-Zentrismus und seine Sicht der „unipolaren“ Konstellation in den internationalen Beziehungen (Kapitel 1). Das epochale Ereignis des japanischen Angriffs am 7. Dezember 1941 auf den USMilitärstützpunkt Pearl Harbor im Pazifik war auch für Wolfowitz’ Weltbild prägend. Die Reaktion Washingtons leitete eine fundamentale Wende in der amerikanischen Weltpolitik ein – weg vom Isolationismus und hin zu einem globalpolitischen Engagement. Dass diese Kehrtwende Wolfowitz’ außenpolitische Grundhaltung zeitlebens bestimmt hat, ist wohl vor allem auf seinen wichtigsten intellektuellen Mentor zurückzuführen: den weltweit renommierten Nuklearstrategen Albert Wohlstetter. Dieses „Pearl Harbor-Syndrom“ als Teil des außenpolitischen Weltbildes besteht aus folgenden Elementen: Der Feind ist zu allem entschlossen, er täuscht durch irritierende Signale, er greift mit seinen Überraschungstaktiken meistens so an, wie man es am wenigsten erwartet, und er handelt nach einer eigenen Rationalität. II Angesichts dieser fundamentalen Ungewissheit ist es geboten, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen – etwa, indem man die Waffen (oder gar die eigene Bevölkerung) vorbeugend schützt. Dieses „Pearl Harbor-Syndrom“ bestimmte das erste Leitmotiv (Kapitel 2): die überzeichnete Bedrohung, das Denken in Gut und Böse und die überragende Bedeutung des Militärischen (Beispiel: Raketenabwehr). Auch im Hinblick auf das zweite Leitmotiv – Präventionskonzepte (Kapitel 3) – ist Wolfowitz bis heute stark von Albert Wohlstetter geprägt. Dessen Einfluss zeigt sich zunächst in der von Wolfowitz im Frühjahr 1972 eingereichten Dissertation „Nukleare Weiterverbreitung im Mittleren Osten: Die politischen und wirtschaftlichen Aspekte von Vorschlägen zur nuklearen Entsalzung“. In ihr geht es im Kern um eine vorbeugende Strategie der USA gegenüber einem sich nuklearisierenden Nahen und Mittleren Osten, der die Gefahr eines Atomkrieges drastisch erhöhen würde. Wolfowitz’ entscheidende abschließende Forderung an Washington lautet im Sinne einer exportpolitischen Präventionsmaßnahme, in die gesamte Region keine vermeintlich zivilen Kernkraftwerke zur Entsalzung des Mittelmeeres zu liefern. Eine erkennbare Wirkung auf die Haltung der Rüstungskontroll- und Abrüstungsbehörde, in die er gegen Ende 1973 eintrat, haben Wolfowitz’ radikale Auffassungen nicht gehabt. Das Gegenteil lässt sich von der Planungsrichtlinie („Defense Planning Guidance“) vom 18. Februar 1992 sagen, in der Wolfowitz und seine Mitarbeiter ihr weltordnungspolitisches Modell für die „unipolare“ internationale Konstellation nach dem Zusammenbruch der UdSSR entwarfen. Die Präventionsstrategie, die Wolfowitz (nunmehr zum Undersecretary of Defense for Policy im von Dick Cheney geleiteten Pentagon avanciert) jetzt in seinem Memorandum präsentierte, war global ausgerichtet. Um die einmalige Machtposition der USA nachhaltig abzusichern, müsse es fortan das vorrangige Ziel amerikanischer Außenpolitik sein, den Aufstieg neuer Rivalen – feindlicher Mächte wie verbündeter Demokratien – zu verhindern. Im Mittleren Osten müsse der Zugang zum Öl am Golf gesichert bleiben. Weitaus deutlicher als in der Dissertation trat nun der Amerika-Zentrismus als Angelpunkt von Wolfowitz’ Weltbild zutage. Damals wurde das Strategiepapier durch eine Fassung entschärft, die angesichts der weltweiten Proteste die multilaterale Zusammenarbeit betonte. Die Wirkung des ursprünglichen Papiers war nicht nur in der zunehmend interventionistisch werdenden US-Außenpolitik der Clinton-Regierung abzulesen. Auch in der Nationalen Sicherheitsstrategie (National Security Strategy) der Bush-Administration vom 17. September 2002 finden sich Kernelemente aus dem Wolfowitz-Memorandum von 1992 wieder. Das dritte Leitmotiv – Wolfowitz’ Interesse an der Demokratisierung anderer Länder oder gar Regionen (Kapitel 4) – erweitert in den Achtzigerjahren sein außenpolitisches Weltbild. Dieses Interesse dürfte darauf zurückzuführen sein, dass Wolfowitz Sohn eines polnischen Juden ist, der rechtzeitig in die USA emigrierte. Das „Weimar-Syndrom“ – das Aufkommen des Totalitarismus im Kontext einer schwachen Demokratie und einer westlichen Beschwichtigungspolitik – ist deshalb bis heute eine ideelle Quelle im Denken von Wolfowitz. Auf diese Weise ist auch das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte beim politischen Akteur Wolfowitz in Washington präsent, wenn es um die energische BeIII kämpfung des Terrorismus und den Schutz von Minderheiten geht. Vor allem seine mehr als dreijährige Tätigkeit als Assistant Secretary of State for East Asian and Pacific Affairs prägten ihn, der Ronald Reagan zum Ursprung des programmatischen Engagements von Republikanern für demokratische Transformationen machte, in dieser Hinsicht nachhaltig. Damals war Wolfowitz Mitgestalter eines friedlich-reformerischen Regimewandels, der Ferdinand Marcos und seine Clique zum Abdanken zwang. Das Regime in Manila fiel in die Kategorie autoritärer, aber zur Reform fähiger Regime. Die Demokratisierung erschien unabdingbar und vorteilhaft für die USA. Das ideelle Ziel der Demokratisierung und der angestrebte evolutionäre Regimewandel waren dabei keine Werte für sich genommen, sondern fügten sich vorzüglich in das Geflecht übergeordneter US-Interessen ein. Insgesamt gesehen ist das zentrale Kriterium des „demokratischen Realisten“ Wolfowitz das übergeordnete nationale Interesse der Vereinigten Staaten, wie es die Entscheidungsträger in den USA jeweils definieren. Zu seinem Weltbild gehört implizit aber auch die „nicht-demokratische“ Komponente: dass es im nationalen Interesse der USA notwendig sein kann, mit autoritären oder gar totalitären Staaten zu kooperieren. Eine besondere Herausforderung für Wolfowitz’ Weltbild stellte die Irakfrage im Schatten des 11. Septembers dar (Kapitel 5). Seit Mitte der Neunzigerjahre konzentrierte Wolfowitz seine Aktivitäten darauf, dem Despoten Saddam Hussein den Garaus zu machen. Das Aufkommen einer feindlichen Macht, noch dazu in jener für die „vitalen Interessen“ der USA und des Westens entscheidenden Region, war inakzeptabel. Die Forderung nach einem Regimewechsel begründeten 1998 prominente „Neokons“ – Wolfowitz eingeschlossen – in einem „Offenen Brief“ an Präsident Clinton ausschließlich interessen-, bündnis-, stabilitäts- und energiepolitisch. Weder von der Verletzung der Menschenrechte noch von der Schaffung einer Demokratie im Irak war die Rede. Für Wolfowitz war der 11. September 2001 eine Überraschung. Mit substaatlichen terroristischen Akteuren rechnete er nicht. Geprägt durch Pearl Harbor, war er auf Überraschungen durch Staaten ausgerichtet. Die von den Terroristen am 11. September verübten Anschläge stellten eine Gefahr für Wolfowitz’ jahrelanges Hauptanliegen dar, Saddam Hussein zu beseitigen – sie boten aber auch die Chance, den Irak in eine umfassende Anti-Terrorstrategie mit einzubauen, die die Wahrscheinlichkeit, den Regimewechsel in Bagdad herbeizuführen, beträchtlich erhöhte. Diese letztere, optimistische Option galt aber nur dann, wenn die Bekämpfung nicht auf die in „9/11“ verwickelten Terroristen und auf den Staat Afghanistan, in dem Osama bin Laden agierte, beschränkt blieb, sondern umfassend angelegt war. Der Vizechef des Pentagon setzte sich mit aller Macht für diese umfassende Strategie ein. Nach dem 11. September tauchen jene Faktoren aus dem „Offenen Brief“ an Clinton in Wolfowitz’ Rhetorik als Begründung für einen Regimewechsel nicht mehr auf (eine Ausnahme sind die Massenvernichtungsmittel, aber selbst deren Bedeutung verlagert sich). Die nunmehr offiziellen Kriegsgründe sind: Saddams Massenvernichtungsmittel, seine Unterstützung für den Terrorismus und sein krimineller Umgang mit dem irakischen Volk. Der Hauptgrund war für den stellvertretenden Pentagon-Chef jedoch die Verbindung zwischen Massenvernichtungswaffen und Terrorismus. Im Zeichen des 11. September stellte sich zudem die Demokratiefrage völlig neu. Sie wird nun zur auch IV geographisch umfassenden Demokratisierungsfrage – ein Regimewandel in Bagdad soll nicht in erster Linie die Menschenrechtsproblematik beseitigen, sondern soll als Teil einer groß angelegten Transformationsstrategie im „Greater Middle East“ den terroristischen Sumpf austrocknen. Dies ist der politische Kern der National Security Strategy, und das ist auch der Kern von Wolfowitz’ neuer Argumentation. Der Irakkrieg lässt sich nicht auf einen Weltordnungs- oder Demokratisierungskrieg reduzieren, er ist und bleibt – und aus meiner Sicht vielleicht sogar in erster Linie – ein Interessenkrieg im oben definierten Sinne für den gesicherten Zugriff auf das Öl, den Schutz eigener Truppen und des Staates Israel sowie für das übergreifende Ziel regionaler Stabilität. Zu diesen traditionellen US-Interessen oder Zielen in jener Region kommt zumindest für Wolfowitz (und wohl für die meisten Neokonservativen innerhalb der Bush- Administration) die Demokratisierung als neues Element hinzu. Insgesamt erweist sich Wolfowitz hier als „demokratischer Realist“ und weniger als „revolutionärer Visionär“. Das evolutionäre Moment wird in seiner eigenen Argumentation auf mehrfache Weise verstärkt: Er hat den Irak als „Sonderfall“ eingestuft; für andere – bezeichnenderweise befreundete – autoritäre Länder des Nahen Ostens wie Jordanien und Marokko sowie für das fundamentalistische Saudi-Arabien erachtet er den Weg von Reformen als viel versprechend; und für einen „Wechsel“ im Iran hält er eher politische als militärische Mittel für angemessen. Zusammengefasst (Kapitel 6): Paul Wolfowitz ist als „demokratischer Realist“ auch abwägender Taktiker, kalkulierender Stratege und ein vom nationalen Interesse der USA geleiteter Politiker, der in großen, ja historischen Zeiträumen denkt, wenn er dies für opportun hält. Seine Amerika-Zentriertheit und die demokratiemissionarische Überdehnung der amerikanisch/westlichen Werte haben in der Irakpolitik Washingtons eine äußerst folgenschwere Blindheit erzeugt. Sie hat ihrerseits zu Fehleinschätzungen und damit zu Fehlplanungen geführt, und zwar angefangen bei der Vorstellung, als Befreier „bejubelt“ zu werden, bis hin zur Unfähigkeit, die drängenden Grundprobleme des „befreiten“ Landes zu bewältigen (z.B. Sicherheit im Alltag, Stromversorgung). Als „Demokratieexporteure“ haben die Amerikaner auf absehbare Zeit an Glaubwürdigkeit verloren. Umso wichtiger wäre es für uns Europäer, ein eigenes Profil zu zeigen, und zusammen mit den sich stärker artikulierenden „realistischen Konservativen“ in der Bush-Administration um Außenminister Powell auf eine Modernisierungsstrategie der kleinen Schritte zu drängen. Eine stabilitätsorientierte „business-as-usual“-Politik gegenüber den autoritären Regimen sollte der Vergangenheit angehören. Darin ist Paul Wolfowitz zuzustimmen. Alle diese Probleme lassen sich – und auch dies zwingt zur transatlantischen Zusammenarbeit gerade zwischen den USA und Deutschland – nur gemeinsam mit allen Akteuren des gesamten politischen Spektrums in beiden Ländern lösen, einschließlich der Neokonservativen. Trotz der aufgezeigten Divergenzen ist Kooperation möglich. Dazu bedarf es eines kommunikativen Prozesses der Selbstvergewisserung und Selbstverständigung. Im Kleinen wie im Großen sind Vorhaben unerlässlich, die im Sinne einer kooperativen Spurensuche die Bedeutung der Gemeinsamkeiten ausloten.


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