Alle Macht geht vom Volk aus. Doch wer ist das Volk?

Schoch, Bruno

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2008/238/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: HSFK-Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Schriftenreihe: HSFK-Report
Bandnummer: 2000,12
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2000
Publikationsdatum: 17.01.2008
SWD-Schlagwörter: Deutschland , Demokratie
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.42 (Staat und Bürger), 89.35 (Demokratie)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Die aktuelle Debatte um die deutsche Leitkultur hat es verdeutlicht: Für die Integration bei uns lebender Ausländer sind mehr Anstrengungen notwendig als ein neues Staatsbürgerrecht, denn Deutschland fällt es immer noch schwer, sich als Einwanderungsland zu akzeptieren. Trotz vieler Abstriche stellt das neue Gesetz einen Meilenstein dar, doch haben sich damit längst nicht alle Kontroversen und Kampagnen um die Hinnahme doppelter Staatsbürgerschaften erledigt. Die vorliegende Studie beleuchtet die Gründe für die Schwierigkeiten der Deutschen aus den Traditionen ihres nationalen Selbstverständnisses, ihre "Mitbürger" politisch zu integrieren. Die Ergänzung der bisher auf dem Abstammungsrecht begründeten Staatsangehörigkeit durch das Territorialprinzip markiert dabei den Übergang zur Staatsbürgernation nach westlichem Vorbild. Solange die Einbürgerungsquote nicht signifikant zunimmt, bleibt ein demokratietheoretischer Widerspruch unaufgelöst: Einerseits befindet der demos auch darüber, wer zu ihm gehört und wie er jene besondere Verbundenheit unter seinen Bürgern erzeugt, die er für die Legitimation seiner Herrschaft braucht; andererseits birgt die Schere zwischen Staatsvolk und Gesamtbevölkerung ein Legitimationsdefizit mit unerwünschten Folgen, die einer pragmatischen Lösung bedürfen. Manche dieser Debatten hinken europäischen Entwicklungen hinterher. Der Autor wendet sich deshalb auch gegen den immer noch gängigen Einwand, die Demokratisierung der EU sei unmöglich, weil ihr ein demos fehle. Gewiss ist die Schaffung des europäischen Bürgers die große Herausforderung, von der ihre demokratische Zukunft abhängt. Doch ist die Unionsbürgerschaft schon jetzt mehr als bloße Symbolik.


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