Nordirland 1999/2000: Vertrauen mit beschränkter Haftung : Blockaden des Friedensprozesses und Ansätze, sie aus dem Weg zu schaffen

Moltmann, Bernhard

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2008/244/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: HSFK-Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Schriftenreihe: HSFK-Report
Bandnummer: 2000,06
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2000
Publikationsdatum: 18.01.2008
SWD-Schlagwörter: Nordirland / Bürgerkrieg , Friedensbemühungen
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.40 (Innere Beziehungen des Staates: Allgemeines)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Seit Mitte der neunziger Jahre hat es sich eingebürgert, die Suche nach einem Frieden für und in Nordirland als „Friedensprozeß“ zu bezeichnen. Was zunächst nur als ein Wechsel im politisch- journalistischen Sprachgebrauch anmutet, signalisiert in seinem Kern einen grundlegenden Wandel der leitenden Prinzipien und Verfahren eines solchen Tuns: Großbritannien und die Republik Irland hatten sich auf eine gemeinsame Strategie eingelassen – die beiden nordirischen Konfliktparteien, vereinfachend als Protestanten und Katholiken benannt, waren gleichberechtigt an der Neuordnung der Herrschaftsverhältnisse zu beteiligen – ein staatliches Gewaltmonopol sollte Rechtsungleichheit und Dominanz paramilitärischer Organisationen ablösen. Grundlage all dessen aber sollte eine Demokratisierung der politisch-gesellschaft-lichen Strukturen sein, begründet auf Selbstbestimmung und Recht. Dazu war Großbritannien bereit, Nordirland in eine Teilautonomie zu entlassen. Die Republik Irland wiederum war willens, auf Territorialansprüche auf diesen Teil der irischen Insel zu verzichten. Die Willensentscheidung der nordirischen Bürger trat an die Stelle überkommener und jeweils umstrittener Suprematieforderungen. Die Rede von einem Prozeß suggeriert, daß alle Beteiligten sich an vorab akzeptierte Verfahren halten, sich die Entwicklung in zeitlich determinierten, abgestimmten Schritten vollzieht und das Ergebnis unter Aufbietung aller Regeln der Kunst auch erreicht wird. Von alledem hat Nordirland in dem zurückliegenden Jahrfünft nur Bruchstücke gesehen. Ja, die Geschichte des nordirischen Friedensprozesses kann in zweierlei Varianten erzählt werden. Die eine berichtet von der unaufhörlichen Abfolge von Krisen und sich immer aufs Neue öffnenden Abgründen, die andere davon, wie jede dieser Krisen gemeistert und Abstürze und ein Kollaps des Friedensprozesses als solcher verhindert wurden. In der Tat läßt sich der nordirische Friedensprozeß in optimistischer Sicht als zwar mühseliger, aber letztlich gelingender Versuch schildern, die Widerstände gegen ein verträgliches Zusammenleben der Bevölkerungsgruppen in Nordirland aus dem Weg zu räumen, den internationalen Kontext der Konfliktformation im positiven Sinne zu beeinflussen und die Mechanismen der Machtteilung, des Minderheitenschutzes und des Rechtsstaates mit Leben zu füllen. Diese Initiativen fanden ihren ersten handgreiflichen Niederschlag in dem Abkommen, das am 10. April 1998 – dem Karfreitag jenes Jahres – die nordirischen Parteien und die Regierungen von Großbritannien und Irland in Belfast unterzeichneten. Als Belfast- oder Karfreitagsabkommen bezeichnet und von den Bürgern Nordirlands und der Republik Irland mit hinreichender bzw. überwältigender Mehrheit gebilligt, bildet das Dokument als Summe der kompromißfähigen Konsense unter den Kontrahenten die Grundlage, den Friedensprozeß seitdem fortzusetzen. Doch so klug und abgewogen alles damals erdacht, ausgehandelt und aufeinander abgestimmt war, so rasch wurde die nordirische Realität von der Gleichzeitigkeit der Ungleichzeitigkeit, von der fortwährenden Dominanz der Widersprüche und den laufenden Rückfällen in tradierte Konfrontationsmuster eingeholt. Nordirland bewegt sich auch nach dem 10. April 1998 weiter auf den Bahnen „festgefahrener Konflikte“ (Robert L. Rothstein). Daß in dem anvisierten Programm, über eine Demokratisierung Nordirland zum Frieden zu führen, etwas Essentielles fehlte, wurde spätestens im Sommer 1999 offensichtlich.


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