Für eine Abgestufte Integration : zur Debatte um den EU-Beitritt der Türkei

Karakas, Cemal

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2008/305/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: HSFK-Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Schriftenreihe: HSFK-Standpunkte : Beiträge zum demokratischen Frieden
Bandnummer: 04,2005
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2005
Publikationsdatum: 06.02.2008
SWD-Schlagwörter: Türkei , Integration
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.73 (Europapolitik, Europäische Union)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Der negative Ausgang der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden zum Europäischen Verfassungsvertrag hat den Europa-Befürwortern einen Schock versetzt und die Diskussion um die generelle Beitrittsfähigkeit der Türkei zur EU neu entfacht. Es scheint, dass mit der letzten Erweiterung um zehn Staaten bei den EU-Bürgern das Misstrauen gegenüber den Institutionen und ihrer Leistungsfähigkeit gewachsen ist. Möglicherweise ging manchem das Tempo der Erweiterung zu schnell oder die Idee eines großen Europas war ihm zu abstrakt. Am 3. Oktober 2005 sollen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beginnen. Je näher dieser Termin rückt, desto lauter werden wieder die skeptischen Stimmen. Dabei bietet die Anbindung der Türkei an die EU für beide Seiten Vorteile, die Cemal Karakas für eine Abgestufte Integration plädieren lässt. Dieses Modell unterscheidet sich zu den bisher diskutierten (wie der Privilegierten Partnerschaft) dadurch, dass es eine (Teil-) Integration der Türkei in EU-Strukturen vorsieht und ihr für die integrierten Bereiche ein partielles Mitentscheidungsrecht einräumt, ohne die EU zu überdehnen. Eine Vollmitgliedschaft wird zwar nicht von vornherein ausgeschlossen, ist aber erst im Rahmen der letzten Integrationsstufe möglich. Das Modell kann für beide Seiten attraktiv sein, wie Karakas sowohl aus türkischer als auch aus europäischer Perspektive aufzeigt.


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