Die Linkspartei.PDS in der sächsischen Landespolitik

Hoff, Benjamin

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2009/1077/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2006
Publikationsdatum: 26.03.2009
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.61 (Politische Parteien)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Inhaltsverzeichnis Einleitung 1. Zielstellung 2. Die Linkspartei.PDS und das sächsische Parteiensystem a) Die CDU – trotz Koalition dominierende Partei b) Die SPD – unsicherer Rettungsanker Regierungsfähigkeit c) FDP und Grüne – nichts zu verlieren außer ihren Mandaten d) Die Linkspartei – Tanker mit Problemen in der Mannschaftsaufstellung e) Gestaltungsoptionen 2009 und 2014 3. Die Mühen der Ebene: Fortführung des Aleksa-Prozesses 1. Zielstellung Am ersten Adventwochenende des vergangenen Jahres verabredeten die Delegierten des Landesparteitages der sächsischen Linkspartei eine Ziellinie bis 2009. Mehrheiten für linke Konzepte sollen gewonnen und die Linkspartei von der stärksten Oppositionspartei zur stärksten politischen Kraft in Sachsen gemacht werden. Dann sei eine andere Politik machbar und eine andere Regierung möglich. Die jüngste Umfrage zur politischen Entwicklung Sachsens, die halbjährlich von der Staatsregierung in Auftrag gegeben wird, scheint diese Perspektive zu bestätigen. Die sächsische Linkspartei würde derzeit von 25 % der Befragten gewählt und würde damit ein besseres Ergebnis als bei der Landtagswahl im Herbst 2004 erreichen. Dabei darf nicht übersehen werden, dass sie vor einem Jahr mit 28 % und im Januar dieses Jahres mit nur 22 % bewertet wurde. Die Linkspartei kann demnach auf einen stabilen Zustimmungswert von rund 20 % bis 22 % zurückgreifen. Darüber hinausgehende Zustimmung scheint jedoch von bundespolitischen Konjunkturen und nicht landespolitischem Agieren abhängig zu sein. Dies hat Konsequenzen für das Ziel, stärkste politische Kraft im Freistaat zu werden, und verweist auf die Handlungsfähigkeit der sächsischen Linkspartei einschließlich ihrer Landtagsfraktion und ihrer Rolle im sächsischen Parteiensystem. Diesen Aspekten widmet sich der erste Teil dieses Papiers. Zugewinn an politischer Kontur und Kompetenz und damit verbunden erhöhte Zustimmung zu linken Konzepten erfordert die Arbeit an einem „realistischen Zukunftsentwurf, der dem Land und seinen Bewohnern eine sinnvolle Lebensperspektive eröffnet“. Seit der Veröffentlichung des Alternativen Landesentwicklungskonzeptes (Aleksa) ist diese notwendige und konzertierte Arbeit hingegen, zumindest wahrnehmbar, nicht fortgesetzt worden. Vom Landesparteitag proklamierte Ziele, wie die Fortentwicklung der Arbeit am Aleksa oder die Erarbeitung eines „Alternativkonzeptes zur gegenwärtigen Bildung und Kultur in Sachsen“, sind in den Hintergrund getreten. Dafür gibt es sicherlich gute Gründe angesichts der rasant wechselnden tagespolitischen Erfordernisse. Neue Fragestellungen wie z.B. die Perspektiven öffentlichen Eigentums sind hinzugetreten. Gleichwohl führt dies dazu, dass die durch den Landesparteitagsbeschluss angestrebte Vernetzung politischer Handlungszentren ebenso wie übergreifende Zusammenhänge und Leitbilder in den Vorschlägen der Landtagsfraktion sowie der Landespartei nicht erkennbar werden. Vor diesem Hintergrund soll das seit 2004 vorliegende Alternative Landesentwicklungskonzept in Beziehung zu vergleichbaren strategischen Positionierungen, z.B. in Sachsen-Anhalt, gesetzt und daraus Schlussfolgerungen für entsprechende künftige Leitbilddebatten gezogen werden.


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