Lissabon-Vertrag hin oder her – das militärische Kerneuropa soll kommen! : Der European Council on Foreign Relations fordert ein Militärdirektorium – auch ohne neuen EU-Vertrag

Wagner, Jürgen

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2009/1187/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: IMI - Informationsstelle Militarisierung e.V.
Schriftenreihe: IMI-Studien // IMI, Informationsstelle Militarisierung e.V
Bandnummer: 2008,8
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2008
Publikationsdatum: 06.04.2009
Originalveröffentlichung: http://www.imi-online.de/download/Studie-Kerneuropa.pdf (2008)
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.73 (Europapolitik, Europäische Union), 89.89 (Militärwesen: Sonstiges), 89.77 (Rüstungspolitik)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Aufgrund der irischen Ablehnung des Lissabonner Vertrages ist eines seiner Hauptanliegen akut gefährdet: die Forcierung des EU-Militarisierungsprozesses. Aus diesem Grund werden derzeit Pläne ausgearbeitet, wie Kernbestandteile des Vertrages dennoch umgesetzt werden könnten. Dies betriff t vor allem die so genannte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“, die faktisch die Bildung eines Kerneuropa im Militärbereich ermöglichen würde. Damit würden die sicherheitspolitischen Entscheidungsbefugnisse in der Europäischen Union auf wenige einfl ussreiche EU-Mitgliedsstaaten konzentriert. Angesichts des drohenden Scheiterns des Lissabonner Vertrages präsentierte der neu gegründete European Council on Foreign Relations nun einen Vorschlag, wie ein solches EU-Militärdirektorium auch ohne neuen EU-Vertrag umgesetzt werden könnte. Da hiermit eine weitere erhebliche Machtverschiebung zugunsten der EU-Großmächte einhergehen würde, setzt sich diese Studie kritisch mit dem gesamten Kerneuropakonzept und vor allem mit den jüngsten Überlegungen zu dessen „Rettung“ auseinander.


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