Mitregieren in Berlin. Die PDS auf dem Prüfstand

Reißig, Rolf

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2009/833/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Schriftenreihe: Texte // Rosa-Luxemburg-Stiftung
Bandnummer: 22
ISBN: 3-320-02067-6
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2005
Publikationsdatum: 11.03.2009
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.61 (Politische Parteien), 89.54 (Politischer Einfluß)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Wie sieht die Zwischenbilanz der rot-roten Landesregierung von Berlin aus? Reicht Berlin das Wasser bis zum Hals? Was steht auf der Haben-Seite in der Berliner Politik seit den Neuwahlen 2001? Wo gibt es Lücken, Nachzuholendes, Aufzuholendes? Was ist mit welcher Aussicht auf den Weg gebracht worden? Was hat die PDS für ihre Wähler erreicht? In einer Studie, um die die Rosa-Luxemburg-Stiftung den bekannten Politikwissenschaftler und Politikkenner Rolf Reißig gebeten hatte, wird erstmals wissenschaftlich die augenblickliche Regierungspolitik im Land Berlin reflektiert. Inhalt Vorwort 1. Der Weg in die Regierungskoalition. Die Ausgangssituation 1.1. Der Weg in die Regierungskoalition 1.2. Akteurspotenziale und Akteursdefizite 1.3. Ein Resümee: Vier Thesen 2. Das Agieren der PDS in der Berliner Koalition. Gestaltungsziele, Gestaltungsansätze, Gestaltungseffekte 2.1. Gestaltungsmöglichkeiten und Gestaltungsblockaden 2.2. Rot-Rot als Kurs- und Politikwechsel? 2.3. Gestaltungsziele und Gestaltungseffekte 2.3.1. Haushalt: konsolidieren und gestalten 2.3.2. Wirtschaftliche Entwicklung und Beschäftigung 2.3.3. Berlin – Soziale Stadt 2.3.4. Zukunftspotenziale Wissenschaft, Forschung, Kultur 2.3.5. Toleranz, Demokratie und Bürgerrechte 2.4. Die Bilanz: Gestaltungseffekte und strategische Schlussfolgerungen für die zweite Halbzeit 3. Die Folgewirkungen von Rot-Rot und der PDS-Regierungsbeteiligung. 3.1. Die Frage der »Messbarkeit« 3.2. Die Folgen für das Land und seine BürgerInnen 3.3. Die Folgen für die Gesellschaft und die zivilen Akteure 3.4. Die Folgen für die rot-rote Koalition und ihre Träger 3.5. Die Folgen für die PDS 4. Linkssozialistische Politik in Regierungsverantwortung: Erfahrungswerte und Anregungspotenziale 5. Anhang


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