Die Konzepte der Linkspartei: seriös, sozial, gerecht

Klein, Dieter

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2009/945/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: Rosa-Luxemburg-Stiftung
Schriftenreihe: Standpunkte
Bandnummer: 2005,15
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2005
Publikationsdatum: 17.03.2009
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.61 (Politische Parteien)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

»Zum ersten Mal tritt der politischen Klasse das Elend dieses Landes nicht mehr als diffuse Stimmung, sondern in Gestalt eines politischen Gegners gegenüber. Das macht sie fassungslos.« So »Die Welt« am 19. Juli über die Linkspartei. So fassungslos sind die Machteliten, dass manche wie der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt ausgeprägte Ignoranz und hochgradigen Verzicht auf politische Kultur für notwendige Gegenmittel halten: »Ich sehe kaum einen Unterschied zwischen dem ›Vulgärmarxismus‹ der PDS und den Positionen der rechtsextremen NPD.« (Leipziger Volkszeitung, 18. Juli 2005) Im Wahlprogramm der Linkspartei heißt es ihrem realen Handeln gemäß: »Wir fordern die konsequente strafrechtliche Verfolgung rassistischer und rechtsextremistischer, neonazistischer und nationalistischer Volksverhetzung und Gewalttaten sowie eine bessere Aufklärung über Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Linkspartei. PDS setzt sich auch in Zukunft für breite Bündnisse zur Bekämpfung der extremen Rechten ein. Wir werden uns weiter aktiv daran beteiligen.« Die Linkspartei bringt auf den Punkt, was in der Bundesrepublik geschehen ist: Nicht sieben Jahre Rot-Grün allein haben Deutschland in eine Krise gestürzt, wie es im Wahlprogramm der CDU/CSU heißt. Sondern SPD und Grüne, CDU/CSU und FDP haben das Land gemeinsam der globalen Verdrängungskonkurrenz der Großbanken, Investmentfonds und Konzerne unterworfen. Sie haben mit verteilten Rollen einen antisozialen Systembruch innerhalb des kapitalistischen Systems eingeleitet. Diesem neoliberalen Entwicklungsweg setzt die Linkspartei realistische Alternativen entgegen. Aber das kann nach dem Verständnis der Herrschenden nicht sein. Werden doch die konservative und die sozialdemokratische Variante des neoliberalen Kapitalismus als alternativlos deklariert.


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