Abbau statt Baustopp : Vom Umgang mit den jüdischen Siedlungen im Nahost-Friedensprozess

Baumgart-Ochse, Claudia

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2011/3212/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: IFGK - Institut für Friedensarbeit und gewaltfreie Konfliktaustragung
Schriftenreihe: HSFK-Standpunkte : Beiträge zum demokratischen Frieden
Bandnummer: 2010, 12
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2010
Publikationsdatum: 23.10.2011
Originalveröffentlichung: http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/standpunkt1210.pdf (2010)
SWD-Schlagwörter: Israel , Siedlung
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 15.76 (Vorderer und mittlerer Orient), 89.76 (Friedensforschung, Konfliktforschung)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Der euphorische Plan der Obama-Regierung 2009, dem Friedensprozess im Nahen Osten neues Leben einzuhauchen, ist im Sande verlaufen. Das ausgehandelte Ausbau-Moratorium für die israelischen Siedlungen, das den Boden für eine Zwei- Staaten-Lösung bereiten sollte, endete nach 10 Monaten sang- und klanglos. Netanjahu ließ sich durch keine Angebote der amerikanischen Seite locken, es zu verlängern. Dabei hatte es nicht einmal alle Siedlungen umfasst: Es galt nur für neue Wohnungsbauprojekte im Westjordanland, bereits genehmigte Bauvorhaben wurden nicht tangiert, und die Bautätigkeit in Ost-Jerusalem konnte gänzlich ungestört weitergehen. Doch ist unbestritten, dass der Siedlungsbau der gordische Knoten ist, der zu lösen ist, wenn man eine dauerhafte Lösung für den Nahen Osten anstrebt. Mag sich Israel in den letzten Jahren relativ sicher gefühlt haben mit dem Status quo, so zeigen die jüngsten revolutionären Proteste in den arabischen Ländern des Nahen Ostens, dass die ungeklärten Territoriums- und Statusfragen nur eine oberflächliche Sicherheit zulassen. Die Region ordnet sich neu, und wie sich die neuen Machthaber gegenüber Israel positionieren werden, ist nicht abzusehen. Claudia Baumgart-Ochse zeigt, dass die Räumung der Siedlungen die unverzichtbare Grundlage für ein Abkommen über eine Zwei-Staaten-Lösung ist, natürlich nicht ohne den Siedlern alle Arten von Hilfe für einen Neuanfang zu gewähren und ihnen freien Zugang zu den heiligen Stätten der Juden zuzusichern. Karin Hammer


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