Im Dunkeln ist gut munkeln : Oder: Die Not mit der Transparenz in der deutschen Rüstungsexportpolitik

Moltmann, Bernhard

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2011/3214/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: HSFK-Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Schriftenreihe: HSFK-Standpunkte : Beiträge zum demokratischen Frieden
Bandnummer: 2011, 1
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2011
Publikationsdatum: 23.10.2011
Originalveröffentlichung: http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/standpunkte0111_01.pdf (2011)
SWD-Schlagwörter: Rüstungsexport , Deutschland
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.87 (Waffen, Kampfmittel)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Rüstungsexporten haftet etwas Dunkles und Geheimnisvolles an. Das liegt zum einen am Waffengeschäft an sich, da Waffen als langlebige Güter in den falschen Händen großes Unheil anrichten können. Zum anderen weist die Informationslage Defizite auf. Tatsächlich kann niemand genau sagen, welche deutschen Rüstungsgüter wann an wen in welchem Umfang geliefert wurden. Die undurchsichtigen Genehmigungsverfahren geben zu weiteren Spekulationen Anlass. Dieser Mangel an Transparenz steht einer rechtsstaatlichen und repräsentativen Demokratie schlecht zu Gesicht und hintertreibt den Anspruch deutscher Außenpolitik als Friedenspolitik. Bernhard Moltmann ist mittlerweile Experte in diesem Bereich der „Halb- und Spät-Informationen“. Er ist Vorsitzender der Fachgruppe „Rüstungsexporte“ der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung, die sich seit 14 Jahren bemüht, den Schleier in diesem Politikfeld zu lüften. Sie erstellt einen jährlichen Rüstungsexportbericht, der alle öffentlich zugänglichen Informationen über deutsche Exporte von Kriegswaffen bzw. die Exportgenehmigungen von Rüstungsgütern aus dem Vorjahr zusammenträgt und sie kritisch aus friedens- und entwicklungspolitischer Sicht bewertet. Erstaunlich genug, dass eine außerparlamentarische Gruppe den offiziellen Rüstungsexportbericht ergänzen muss. Aber immerhin: Dieses Jahr wurde die Gruppe für ihr Bemühen um Licht in den verborgenen Ecken der deutschen Außenhandelspolitik mit dem Göttinger Friedenspreis ausgezeichnet. Karin Hammer


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