Ein Desaster. Deutschland und der Fall Libyen. Wie sich Deutschland moralisch und außenpolitisch in die Isolation manövrierte

Müller, Harald

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2011/3215/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: HSFK-Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Schriftenreihe: HSFK-Standpunkte : Beiträge zum demokratischen Frieden
Bandnummer: 2011, 2
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2011
Publikationsdatum: 23.10.2011
Originalveröffentlichung: http://www.hsfk.de/fileadmin/downloads/standpunkte0211_01.pdf (2011)
SWD-Schlagwörter: Deutschland , Libyen , Militärischer Einsatz
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.70 (Internationale Beziehungen: Allgemeines), 15.91 (Nordafrika)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Wie sich Deutschland moralisch und außenpolitisch in die Isolation manövrierte Die Lage war eindeutig: Der Diktator Gaddafi drohte dem aufständischen libyschen Volk mit Mord und Totschlag und die Rebellen riefen um Hilfe für ihren Befreiungskampf. Die Arabische Liga unterstützte den Hilferuf der Rebellen und forderte den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf einzugreifen. Dieser befand, dass in diesem Fall die Norm der „Schutzverantwortung“ zum Tragen käme, beschloss die Resolution 1973, die, mit Einschränkungen, militärische Hilfe für das libysche Volk legitimierte. Ein solcher Eingriff in einen souveränen Staat ist allerdings an ein Mandat des Sicherheitsrats gebunden. Die erforderliche Abstimmung ließ die Resolution passieren. Allein – die deutsche Zustimmung fehlte, neben der von Brasilien, Indien, China und Russland. Wer nun hoffte, die Befürworter hätten wichtige Argumente übersehen oder Zusammenhänge nicht erkannt, den enttäuscht Harald Müller. Punkt für Punkt demontiert er die deutschen Gegenargumente und zählt kopfschüttelnd die Schäden auf, die durch das deutsche Nein entstanden sind: Isolation Deutschlands in der EU und der NATO, Schädigung der Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik der EU, Brüskierung und dadurch innenpolitische Schädigung Präsident Obamas – vom mitmenschlichem Versagen ganz zu schweigen. Was auch immer am Ende dieses Kriegs stehen wird, positiv anzumerken bleibt, dass sich die Staatengemeinschaft fähig zu multilateralem Weltordnungshandeln gezeigt hat – allerdings ohne Deutschland. Karin Hammer


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