Die NVV-Überprüfungskonferenz 2010 : Ein erfolgreicher Schritt auf dem Weg zu Global Zero?

Baumann, Franziska

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2011/3236/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: IFSH - Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik
Schriftenreihe: Working paper // Interdisziplinäre Forschungsgruppe Abrüstung und Rüstungskontrolle
Bandnummer: 2011, 15
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2011
Publikationsdatum: 24.10.2011
Originalveröffentlichung: http://www.ifsh.de/IFAR/pdf/wp_15.pdf (2011)
SWD-Schlagwörter: Atomare Abrüstung , Vertrag , Konferenz
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.77 (Rüstungspolitik)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

40 Jahre nach Inkrafttreten des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) fand vom 3. bis 28. Mai 2010 in New York die achte Überprüfungskonferenz statt. Die Vertragsparteien standen vor der zentralen Herausforderung, den NVV aus seiner Legitimitäts- und Vertrau-enskrise zu führen. Im Rahmen dieses Working Papers werden die Verhandlungsdynamiken und ihre Ergebnisse während der NVV-Überprüfungskonferenz 2010 untersucht. Im Vordergrund stehen dabei die Erwartungen und Positionen zentraler staatlicher Akteure sowie Nichtregierungsorganisatio-nen und die Frage, inwieweit sie diese durchsetzen konnten. Die Ergebnisse der Konferenz werden im Lichte ihrer Bedeutung für den NVV und dem Bestreben nach einer nuklearwaf-fenfreien Welt (Global Zero) bewertet. Die Analyse kommt einerseits zu dem Ergebnis, dass die grundlegenden Kontroversen zwi-schen zentralen Akteuren weiterhin bestehen. Sie bilden auch in Zukunft eine Gefahrenquelle für die Wirksamkeit und Legitimität des NVV. Die gegensätzlichen Positionen der Kernwaf-fenstaaten und Technologiebesitzern auf der einen sowie der Nichtkernwaffenstaaten und technologischen „Habenichtsen“ auf der anderen Seite konnten auch im Rahmen der NVV-Überprüfungskonferenz 2010 nicht überwunden werden. Andererseits zeigt die Untersuchung, dass auf der NVV-Überprüfungskonferenz 2010 wichti-ge Teilerfolge erzielt wurden: Den 189 Vertragsstaaten gelang es, ein Abschlussdokument im Konsens zu verabschieden, das 64 verbindliche Maßnahmen zur Stärkung des Vertrages vor-sieht. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen, mit welchen das NVV-Regime konfron-tiert ist und den bestehenden konträren Positionen zwischen zentralen Akteure kann dies als Erfolg der Konferenz bewertet werden. Einige der beschlossenen Maßnahmen stärken die drei Kernsäulen des Vertrages – Nichtverbreitung, nukleare Abrüstung und zivile Nutzung der Kernenergie – und bekräftigen darüber hinaus das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt. Abzuwarten bleibt, ob und inwieweit die ambitionierten Beschlüsse, wie z.B. die Einberufung einer internationalen Konferenz im Jahr 2012 zur Schaffung einer massenvernichtungswaffen-freien Zone im Nahen und Mittleren Osten, tatsächlich umgesetzt werden können.

Kurzfassung auf Englisch:

During the 8th Review Conference of the Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Wea-pons (NPT), the state parties were confronted with the challenge of strengthening the treaty‟s legitimacy, as an unsuccessful conference outcome would have further undermined the effec-tiveness of the nuclear non-proliferation regime. In this context, the working paper examines the dynamics of negotiations during the NPT Re-view Conference and evaluates its results. The questions guiding this analysis are: Which po-sitions did central actors take? To what extent were these positions realized? And, finally: How can we best evaluate the results in the light of the NPT‟s legitimacy crisis and the debate on global zero? The central finding is that the main conflicts between state parties remain unresolved. The differences in positions and aspirations between the nuclear weapon states and the technologi-cally advanced member states on the one hand, and some of the NAM states on the other could not be resolved. Yet the conference can also be seen as a success, given that bridges have been built between seemingly irreconcilable positions. The three pillars of the NPT have been strengthened by the adoption by consensus of a final document, indicating concrete steps to strengthen the treaty and the pursuit of disarmament. Alongside the promising measures taken to increase the legitimacy and effectiveness of the NPT, it remains to be seen whether state parties will actually carry out their ambitious com-mitments, such as the negotiations designed to create a nuclear-weapon-free zone in the Middle East.


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