Eine Investition auf Zeit? Kurdenfrage und Föderalismus im neuen Irak

Neugart, Felix

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2013/4701/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: CAP - Centrum für angewandte Politikforschung
Schriftenreihe: CAP Aktuell
Bandnummer: 2005, 2
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2005
Publikationsdatum: 05.11.2013
Originalveröffentlichung: http://www.cap.lmu.de/download/2005/CAP-Aktuell-2005-02.pdf (2005)
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.37 (Föderalismus), 89.50 (Politische Prozesse: Allgemeines), 89.41 (Staat und einzelne Gruppierungen)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Seit Beginn der neunziger Jahre hat sich der kurdische Norden des Irak von einer latenten Unruheregion zu einem Anker der Stabilität entwickelt. Während in den arabischen Landesteilen staatliche Strukturen und gesellschaftliche Organisationen weitgehend zerfallen sind, kontrollieren die kurdischen Parteien ein effizientes Netz von Institutionen. Als zweitstärkste Kraft im irakischen Parlament stellen die kurdischen Parteien einen bedeutenden Machtfaktor bei der Neugestaltung des Landes dar. Eine zentrale Forderung der Kurden im gegenwärtigen Verfassungsprozess ist die Schaffung einer föderalen Staatsstruktur. Der Verbleib in der Föderation soll jedoch an die Anerkennung kurdischer Rechte gebunden sein. Für die Kurden birgt die Schaffung eines föderalen Iraks die Chance auf weitgehende Entscheidungskompetenz und konstitutionell gesicherten Schutz vor Interventionen des Zentralstaates. Für die nicht-kurdischen Regionen ist eine föderale Dezentralisierung des Staates jedoch mit Risiken verbunden.


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