Herkunft der ODA-Mittel, der Einzelplan 23 und das BMZ – eine Analyse der deutschen Entwicklungsfinanzierung

Schorlemmer, Priska

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URL http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2011/3297/
Dokumentart: Bericht / Forschungsbericht / Abhandlung
Institut: DIE - Deutsches Institut für Entwicklungspolitik
Schriftenreihe: Discussion paper // Deutsches Institut für Entwicklungspolitik
Bandnummer: 2009, 17
ISBN: 978-3-88985-467-4
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2009
Publikationsdatum: 14.08.2011
Originalveröffentlichung: http://www.die-gdi.de/CMS-Homepage/openwebcms3.nsf/(ynDK_contentByKey)/ANES-7Y5E83/$FILE/DP%2017.2009.pdf (2009)
SWD-Schlagwörter: Entwicklungsfinanzierung , Deutschland , ODA , Deutschland / Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
DDC-Sachgruppe: Politik
BK - Basisklassifikation: 89.93 (Nord-Süd-Verhältnis)
Sondersammelgebiete: 3.6 Politik und Friedensforschung

Kurzfassung auf Deutsch:

Die finanzielle Ausstattung sowie der Beitrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zur deutschen Official Development Aid (ODA) sind, wenn auch nicht die einzigen, so doch zentrale Indikatoren für die Standortbestimmung des Ministeriums. Denn Politikgestaltung, die über rein symbolische Politik hinausgeht, benötigt Ressourcen; insofern lässt sich an der finanziellen Ausstattung eines Ressorts und dessen quantitativem Beitrag zur Gesamtpolitik auch dessen Gestaltungsspielraum ablesen. Die Analyse der Entwicklung des Einzelplans 23 sowie der Herkunft der deutschen ODA-Mittel seit 1995 verdeutlicht zum einen, dass der Entwicklungsetat (Etat des BMZ – Einzelplan 23 Haushaltsgesetz) innerhalb der vergangenen Jahre eine Aufwertung erfahren hat, die durchaus als Bedeutungszuwachs des Ressorts interpretiert werden kann. Zum anderen zeigt sich, dass trotz der Vielfalt der deutschen Bereitsteller von ODAMitteln und deren Entwicklung zumindest bislang kein signifikanter Bedeutungsverlust des Ministeriums in ODA-Fragen verzeichnet werden kann. Allerdings ist in wirtschaftlichen Krisenzeiten wie den derzeitigen die Entwicklung sowohl des Einzelplans 23 als auch der deutschen ODA-Quote ungewiss.


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